Das Eichsfeld hat kein Problem mit Nazis? Wir schon!

Demo1312
Aufgrund der Vorkomnisse der letzten Wochen und Monate mobilisieren Antifaschist*innen für den 13.12. zu einer Demonstration in Heiligenstadt.


Von rassistischer Mobilisierung…

Bereits seit Längerem formiert sich in Deutschland eine große völkische Bewegung. Auch das Eichsfeld bleibt davon nicht verschont. Mit den großen NPD-Kundgebungen im September läuteten Nazis, Rassisten und andere Elendsgestalten jedoch eine Verschärfung der Situation ein. Nur zwei Wochen später brannte zum Tag der deutschen Einheit die Geflüchtetenunterkunft in Bischhagen. Seit Anfang November treffen sich jeden Sonntag in Leinefelde und Heiligenstadt, sowie einigen kleinen Dörfern, Rassisten zu den sogenannten “Ein Licht für Deutschland” Kundgebungen. Auch in Duderstadt kommt es seit Ende November zu solchen Treffen. Bei den Kundgebungen geht es angeblicherweise unter anderem um die Absetzung Angela Merkels und die Einführung von Volksentscheiden. Ansinnen dieser unheimlichen Treffen ist die „Lösung der Flüchtlingskrise.“ Als Redner treten Vertreter der örtlichen NPD, der „Freien Kräfte Eichsfeld“ und auch der Jungen Alternative, der Parteijugendorganisation der AfD, auf. Gruppierungen wie die „Volksbewegung Nordthüringen“ schießen aus dem Boden und auch die erst kürzlich in Erscheinung getretene Facebookseite namens „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“ mobilisiert Nazis und Hooligans aus Südniedersachsen in die Nordthüringer Provinz.

…über rechte Gewalt…

Bereits während der Blockade der NPD-Kundgebung vor der als Flüchtlingsunterkunft umgebauten Förderschule in Heiligenstadt am 19. September bedrängte eine circa 10-köpfige Gruppe von Nazihools Antifaschist*innen. Sie waren teilweise vermummt, mit Quarzsandhandschuhen und Pfefferspray bewaffnet und hatten bereits an der ersten NPD-Kundgebung am selben Tag im Liethen teilgenommen. Wenige Minuten nach dem versuchten Angriff auf die Blockade in der Ibergstraße verfolgte eine Naziguppe einige Antifaschist*innen in der Aegidienstraße.
Nachdem die Kundgebung „Ein Licht für Deutschland“, welche von circa 100 Personen besucht wurde, am 13. November in Heiligenstadt das erste Mal von Protesten begleitet wurde, kam es Übergriffen seitens der Teilnehmer der Nazikundgebung auf Antifaschist*innen in der Innenstadt. Unter anderem versuchten Nazis, ein am Markt abgestelltes Auto, in das sich eine Person gerettet hatte, zu entglasen. Als dies nicht zu funktionieren schien, versuchten sie, durch die Lüftungsschlitze Pfefferspray in das Wageninnere zu leiten.
Nur zwei Wochen später, am 29.11., wieder nach der Kundgebung, griffen bis zu 20, teils vermummte, Nazis eine Person in der Bahnhofsstraße an und jagten sie. Im weiteren Verlauf bewaffneten sie sich mit Zaunlatten und Quarzsandhandschuhen. Der angegriffenen Person gelang die Flucht, indem sie sich vor ein Auto warf, welches anhielt und sie mitnahm.

…bis zur Verharmlosung

Bei keinem der Vorfälle zeigte sich die Polizei sonderlich interessiert. Wurden bis zum 29.11. alle Hinweise und Notrufe dementiert oder heruntergespielt, reichte es nach dem Vorfall in der Bahnhofsstraße lediglich zu einer Stellungnahme, in der von einem Angriff gesprochen wird. Die Polizeiinspektion Eichsfeld ist sichtlich überfordert oder will das Problem nicht wahrhaben. So stellte ein Sprecher der Eichsfelder Polizei, nachdem im September rechte Parolen und Hakenkreuze auf dem Bahnhofsgelände gesprüht worden, in einer Pressemitteilung die Vermutung an, dass es sich auch um eine False-Flag-Aktion von Linken handeln könnte.

Die Ordnungsbehörde des Landkreises wies den Nazikader Rene Schneemann in einem Brief darauf hin, dass er zu Versammlungen aufrufe, ohne sie vorher anzumelden und dass er mit Konsequenzen zu rechnen habe, sollte er es wieder tun. Wenige Tage später trafen sich Schneemann und Konsorten erneut unangemeldet in Heiligenstadt. Es passierte nichts, obwohl das Ordnungsamt der Stadt diesmal sogar vor Ort war. Den anwesenden Nazis einen Platzverweis auszusprechen wäre wohl das Mindeste gewesen. Am 28.11. kam es erneut zu Sprühereien im Bereich des Bahnhofs und des ZOB. Die Polizei hat sich dazu bisher noch nicht verhalten. So gewinnt man schnell den Eindruck, die zuständigen Behörden würden die gefährliche Entwicklung im Landkreis herunterspielen wollen. Besonders abstrus wird der Blick auf die Situation, wenn man sich die Panikmache im Vorfeld der Antifa-Demo am 26.09. vor Augen hält. Schulen hatten früher geschlossen, Geschäfte in der Innenstadt wurden angewiesen kein Mobiliar draußen stehen lassen, ein riesiges Polizeiaufgebot „sicherte“ die Veranstaltung ab. Es kam zu Vorkontrollen und Durchsuchungen. Wenn die Polizei die Teilnehmer der rechten Veranstaltung nur annähernd so gründlich durchsucht und deren Waffen konfisziert hätte, wäre die ein oder andere Situation für Geschädigte sicher anders ausgegangen.

Zeit, zu handeln!

Wir werden diese Entwicklung jedoch nicht weiter hinnehmen:
Seit Jahren warnen Antifaschist*innen in der Region vor der weiteren Radikalisierung der lokalen rechten Szene. Doch weder die örtlichen Strukturen für Jugendarbeit, noch der Landkreis reagierten darauf. Dass das Eichsfeld ein beliebtes Terrain für Nazis ist, zeigt sich nicht zuletzt durch das regelmäßig in Leinefelde stattfindende Rechtsrockevent „Eichsfeldtag“. Doch all diese Probleme werden sich nicht von selbst lösen. Es wird Zeit, dass sich Vereine, Initiativen und Behörden offen gegen Rassismus und Faschismus positionieren und Bildungsangebote schaffen.

Raus aus der Komfortzone!
Entschlossen gegen Rassismus und rechte Gewalt!
Jeder Angriff ist ein Angriff auf uns alle!

Aufruf der Gruppe Association Progrès; Teil des Bündnisses Eichsfelder Zustände beleuchten

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Ein Gedanke zu „Das Eichsfeld hat kein Problem mit Nazis? Wir schon!

  1. […] von associationprogres.wordpress.com zur antifaschistischen Demo am 13.12.2015 […]

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